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Thema: Menschenrechte


TAZ: "Freiheit nach fünf Jahren"

Ich habe mich seit mehreren Jahren für von Jürgen Ziebell eingesetzt. Dieser konnte aufgrund von bürokratischen Hürden nicht aus Bahrein ausreisen. Ich freue mich, dass die Ausreise endlich geklappt hat. Die Bundesregierung hat sich durch Untätigkeit ausgezeichnet. In diesem TAZ-Artikel werde ich erwähnt. Weiterlesen


HDP-Abgeordnete, Leyla Birlik freigelassen!

Ich freue mich, dass Leyla Birlik in der Türkei wieder freigelassen wurde. Im Rahmen des Programms "Parlamentarier für Parlamentarier", habe ich für die HDP-Abgeordnete die Patenschaft übernommen. Dennoch sitzen immer noch dutzende Abgeordnete in Haft. Hier finden Sie Artikel zur Freilassung von Leyla bei Kurdistan24 und Hürriyet Weiterlesen


Gerechtigkeit für Palästina jetzt – ein Ende der europäischen Komplizenschaft Aufruf von Organisationen aus ganz Europa

Gerechtigkeit für Palästina jetzt – ein Ende der europäischen Komplizenschaft Aufruf von Organisationen aus ganz Europa 2017 - das bedeutet: - 100 Jahre seit der Balfour Erklärung von 1917, mit der die britische Regierung einseitig die Schaffung einer jüdischen nationalen Heimstätte in Palästina zusagte; - 70 Jahre seit die UNO 1947 den Teilungsplan... Weiterlesen


Aktion vor dem Bundestag: Abschiebungen stoppen! Afghanistan is not safe!

Mit der Abschiebung von über 30 Geflüchteten aus Afghanistan begann gestern (14.12.) die zynische Kampagne der Bundesregierung, die Lage in Afghanistan schön zu reden. Zusammen mit Kolleg*innen habe ich gegen diese Praxis und gegen die Mandatsverlängerungen der Bundeswehr in Afghanistan und im Südsudan vor dem Bundestag demonstriert. Weiterlesen


Konferenz in Wilton Park

Vom 9.-11.11. habe ich als Mitglied des Netzwerks "Stopp sexuelle Gewalt gegen Kinder" vom Europarat an einer hochkarätigen Konferenz "Kinder vor Gewalt schützen: Maßnahmen für effektive Strategien" in England teilgenommen. Unter den 45 Teilnehmer*innen war u.a. die Beauftragte des UN Generalsekretärs zur Gewalt gegen Kinder, die UN-... Weiterlesen


Protest vor dem Brandenburger Tor gegen die Verhaftung von HDP-Politiker*innen

Am 5. November habe ich zusammen mit vielen anderen erneut gegen die Verhaftung von dutzenden Politiker*innen der HDP demonstriert. Lautstarker Protest ist nach wie vor nötig, auch gegenüber der Bundesregierung, die die türkische Regierung nach wie vor als Partner für eine inhumane Flüchtlingpolitik hofiert! Weiterlesen


Demonstration: keine Abschiebungen nach Afghanistan!

Am 22. Oktober gab es bundesweit Demonstrationen gegen die geplanten Abschiebungen der Bundesregierung nach Afghanistan. Beispielsweise auch in Stuttgart mit mehr als 1500 TeilnehmerInnen: Fluchtursachen bekämpfen - Stoppt die Kriege - Keine Abschiebungen nach Afghanistan! Anlass ist das Rücknahmeabkommen, wonach mehr als 80.000 afghanische... Weiterlesen


Artikel von Annette Groth: "Ideologische Zementierung der Besatzung"

Für die Zeitschrift "Hintergrund" habe ich einen Artikel über die Radikalisierung der israelischen Politik und Gesellschaft geschrieben. Den gesamten Artikel finden Sie hier! Weiterlesen


TTIP, CETA und TISA verhindern! Für einen fairen Welthandel!

Durch die jüngste Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, steht einer Zustimmung der Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD zum Freihandelsabkommen EU-Kanada (CETA), fast nichts mehr im Weg. Der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel hat die SPD beim Parteikonvent in Wolfsburg auf ein ‚Ja‘ zu CETA eingeschworen und damit den breiten Widerstand der... Weiterlesen


Erdogan zerstört jegliche Demokratie in der Türkei

Die türkische Regierung geht seit Monaten immer massiver gegen jegliche Opposition vor. Die eigene Bevölkerung ist für die Regierung Erdogan mehr und mehr zum Ziel geworden, jeder, der dem Präsidenten nicht genehm ist, wird einfach aus dem Weg geräumt. Gerade erst wurden 28 gewählte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in der Türkei abgesetzt. Ein... Weiterlesen


Die Herrschenden in Bahrain nehmen eine weitere Explosion in der Region in Kauf

Im Juli wurde in Bahrain die wichtigste Oppositionspartei des Landes, die al-Wifaq, von der Justiz aufgelöst. Ihre Aktivitäten wurden bereits Mitte Juni ausgesetzt und ihr Vermögen eingefroren, Parteibüros wurden geschlossen. Der politische Führer der Bewegung, Scheich Ali Salman, verbüßt eine neunjährige Haftstrafe. Ebenfalls im Juni 2016 hat das... Weiterlesen


HDP-Vorsitzender Selahattin Demirtas und Co-Bürgermeisterin von Diyarbakir, Gülten Kisanak zu Gast bei der LINKSFRAKTION

"Die Türkei ist kein sicheres Herkunftsland, selbst nicht für türkische Staatsangehörige". Kommentar des Co-Vorsitzenden Selahattin Demirtas zu dem schmutzigen EU-TÜRKEI Deal, der die Abschiebung von Geflüchteten aus Griechenland in die Türkei ermöglicht, am 14.4.2016, bei seinem Besuch bei der Linksfraktion. Weiterlesen


Europäischer Apell: Stop the criminalisation of the BDS movement for justice in Palestine!

Schluss mit der Kriminalisierung der BDS-Bewegung für Gerechtigkeit in Palästina! Lasst uns das Recht auf BDS unterstützen! Hier unterschreiben! Weiterlesen


Treffen mit Hanin Zoabi

Am 3. April hat sich Annette mit der Knesset-Abgeordneten Hanin Zoabi im Café Palestine in Zürich getroffen und mit ihr über die Situation in Israel / Palästina gesprochen. Eine spannende Begegnung! Weiterlesen


Vertreterinnen der US-Amerikanischen Friedensbewegung auf der Sitzung des AK Internationales der Linksfraktion

Vertreterinnen der US-AMERIKANISCHEN Friedensbewegung Codepink sind derzeit in Deutschland, um einen Friedenspreis in Bayreuth zu empfangen und um gegen die Drohnenangriffe der US ARMEE im Yemen, Somalia, Afghanistan und in anderen Ländern zu protestieren. Die Namen von 101 bei Drohnen getöteten Kindern in Pakistan sind auf den Buchkarten,... Weiterlesen


Reise in die Türkei - Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe

Als Mitglied einer Delegation des Ausschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe des Bundestages besuchte Annette Groth vom 28. Februar bis 4. März als menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag und Berichterstatterin für eine stärkere europäische Antwort auf die syrische Flüchtlingskrise des Europarates, die... Weiterlesen


Offener Brief an die Bundeskanzlerin: Rettet das Leben des gefangenen palästinensischen Journalisten Mohammad Alqeeq! Solidarität mit den Gefangenen in Administrativhaft!

Sehr verehrte Frau Bundeskanzlerin Dr. Merkel, der palästinensische Journalist Mohammad Alqeeq aus Ramallah setzt seinen Hungerstreik fort. Er protestiert gegen seine Verhaftung am 21.11.2015 ohne Anklage und ohne Gericht. Er streikt seit 83 Tagen. Sein Leben schwebt im Krankenhaus Afula in Gefahr. Die israelische Regierung hat abgelehnt, ihn in... Weiterlesen


Reise nach Jordanien und in den Libanon: 7. bis 12. Februar

Annette Groth ist zurzeit auf in ihrer Funktion als Berichterstatterin des Europarates in Jordanien und im Libanon um für eine stärkere europäische Lösung der syrischen Flüchtlingskrise zu werben. Hier einige Eindrücke. Bilder: Foto 1: Annette Groth im Al Azraq - Flüchtlingscamp. Foto 2: Annette Groth mit syrischen Flüchtlingen im Community Center von... Weiterlesen


Frankreich erwägt, Palästina als Staat anzuerkennen

Der französische Außenminister Laurent Fabius hat am vergangenen Freitag, den 29.01., angekündigt, eine neue internationale Friedenskonferenz zur Lösung des Nahostkonfliktes in den nächsten Wochen ins Leben zu rufen. Die diplomatischen Bemühungen zwischen Israelis und PalästinenserInnen müssten erneuert werden. Sollte diese diplomatische Offensive... Weiterlesen