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Menschenrechtsrundbrief 03/2011

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Aktuelles

Diskussionsveranstaltung zum Russell-Tribunal

Haus der Demokratie, Berlin. 14.12.11

V.l.n.r.: Salah Abdel Shafi (Generaldelegierter Palästinas), Gisela Siebourg (stv. Vorsitzende der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft) und Annette Groth

 

Annette Groth auf dem Russell-Tribunal on Palestine

Bilder aus Kapstadt in Südafrika. Das Russell-Tribunal zu Palästina beschäftigt sich mit der Menschenrechtssituation in Palästina.

Das Russell Tribunal untersucht schwere Völkerrechtsverstöße der israelischen Armee und Behörden während der Besatzung seit 1967 und des jüngsten Krieges im Gazastreifen und verfasst Empfehlungen an die westliche Staatengemeinschaft, die die israelische Regierung zur Einhaltung ihrer völkerrechtlichen Verpflichtungen drängen soll. Schwerpunkt des dritten Tribunals in Kapstadt/Südafrika war die Frage, ob die Behandlung der palästinenischen Bevölkerung durch die israelische Regierung den Tatbestand des Verbrechens der Apartheid erfüllt.

Bilderlegende:

1. Prof. Dr. Dennis Goldberg, 22 Jahre lang Gefangener des Apartheidregimes, Menschenrechtsaktivist und Träger des Bundesverdienstkreuz am Bande.

2. Annette mit Aminata Traoré, ehem. Ministerin für Kultur aus Mali, Schriftstellerin und Kritikerin der EU-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen.

3. Mme. Hessel - Annette Groth - Stéphane Hessel/empört euch!

4. Annette mit Raji Sourani vom Menschenrechtszentrum in Gaza und Laila Khaled, Palästinenserin aus Jordanien


Zusammenfassung der Ergebnisse des Tribunal (englisch): Link

Mehr Informationen zum Russell-Tribunal zu Palästina: Link

Interview von Annette Groth mit Stéphane Hessel: PDF

 
1. Februar 2012 Presseecho, MdB Annette Groth

Neue Rheinische Zeitung: "Solidarität mit dem Volk Palästinas!"

Die Stadt Jerusalem ist seit vielen Jahrhunderten ein wichtiges Zentrum für verschiedene Religionsgruppen, die dort lange Zeit friedlich zusammen gelebt haben. Seit der Gründung des Staats Israel und verstärkt seit der Besetzung... mehr

 
27. Januar 2012 MdB Annette Groth, Pressemitteilung

Federal Government must guarantee respect for human rights when awarding research funding

“It is scandalous that German and European cooperative ventures in the field of security research do not involve any verification of compliance with human-rights criteria”. This comment was made by Annette Groth in her minor... mehr

 
26. Januar 2012 Pressemitteilung, MdB Annette Groth

Kranke und traumatisierte Flüchtlinge brauchen ein Bleiberecht!

„Bereits der Versuch und die Ankündigung, traumatisierte Flüchtlinge abzuschieben, lässt ihr Trauma wieder aufleben. Abschiebungen kranker und traumatisierter Menschen sind deshalb mit medizinischen, humanitären und... mehr

 
24. Januar 2012

Diplomatische Beziehungen zu Palästina aufwerten

Durch Anerkennung eines palästinensischen Staates den Druck für die Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen auf Israel zu erhöhen. Die Aufwertung der diplomatischen Beziehungen, wäre ein entscheidender Schritt Deutschlands in... mehr

 
3. Januar 2012 MdB Annette Groth

Verletzung menschenrechtlicher Kriterien bei der Kooperation mit Drittstaaten im Bereich Sicherheitsforschung

Die Linksfraktion fragt die Bundesregierung nach der Einhaltung von Menschenrechtskriterien und weist auf die möglicherweise fehlenden Kontrollmechanismen bei der Entwicklung von Dual-Use-Gütern in den... mehr